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Bauverträge ohne Abnahme

08.07.2016 – Die Abnahme der Bauleistung ist die wichtigste Zäsur bei der Abwicklung eines Bauvertrages: Das Werk gilt als im Wesentlichen vertragsgerecht, der Werklohn wird fällig, wenn sich danach noch Mängel zeigen, stehen dem Besteller Mängelansprüche zu. Wenn die Vertragsparteien allerdings noch während der Bauausführung in Streit geraten, unterbleibt häufig auch die Abnahme. Wer die „Schuld” hieran trägt, ist zwischen den Parteien dann wiederum umstritten. In einem anschließenden Bauprozess stellt sich daher die Frage, unter welchen Voraussetzungen der Werklohnanspruch trotz fehlender Abnahme fällig ist (Werklohn ohne Abnahme), sowie ob dem Besteller trotz fehlender Abnahme Mängelansprüche zustehen können (Mängelansprüche ohne Abnahme). Gesetz und Rechtsprechung hierzu sind unübersichtlich. In Kooperation mit der Zeitschrift baurecht präsentieren wir Ihnen einen Beitrag von Björn Retzlaff, Vorsitzender Richter am Landgericht Berlin. » mehr

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Regressanspruch bei Materialmängeln

18.05.2016 – Im Referentenentwurf zur Reform des Bauvertragsrechts und zur Änderung der kaufrechtlichen Mängelhaftung findet sich eine für die Bauwirtschaft bedeutsame Zielsetzung. Darauf verweisen die Rechtsanwälte Dr. Thomas Schreiner und Dr. Ruben Pisal in ihrem Fachaufsatz, den wir Ihnen in Kooperation mit der Zeitschrift baurecht präsentieren. Die Rede ist vom Erstattungsanspruch der Aus- und Einbaukosten, die im Rahmen der Neufassung des § 439 durch Einfügung eines Abs. 3 explizit geregelt werden sollen. Dieses Detail des neuen Gesetzes wird aktuell heiß diskutiert. Die Autoren liefern dazu einen fundierten Kommentar. » mehr

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Streitbeilegungsverfahren in der Bauwirtschaft

22.04.2016 – In den Fällen, in denen Baubeteiligte nicht in der Lage sind, ihre Differenzen im Verhandlungswege beizulegen, führt der übliche Weg nach dem Scheitern der Verhandlungen über die Anwälte zu Gericht. Dies, obwohl die an einem Konflikt beteiligten Parteien selbst in einer ex post Betrachtung erkennen, dass sie die Konflikte außergerichtlich schneller und mit weniger Aufwand hätten bewältigen können und sich bei allen Befragungen und Studien eine deutliche Mehrheit sogar für eine zwingende, den staatlichen Gerichten vorgeschaltete außergerichtliche Streitbeilegung ausspricht. » mehr

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Abschlag mit Folgen

08.03.2016 – Ein Urteil des Bundesfinanzhofes (BFH) aus dem vergangenen Jahr sorgt für einige Aufregung, nicht nur in Architektenbüros, sondern auch bei Bau- und Anlagenbauunternehmen. Nachdem der BFH nämlich entschieden hat, dass bereits die per Abschlagsrechnung von Architekten für einzelne HOAI Leistungsphasen abrechenbaren Leistungen als endgültig verdient gelten und entsprechend steuerlich zu behandeln sind, wird sich vielerorts die Frage gestellt, ob es sich hierbei um einen auf weitere Teilzahlungen ausdehnbaren Grundsatz handelt und welche Ausweichmöglichkeiten es ggf. gibt. Die beiden Autoren, Rechtsanwalt Daniel Fußy und Rechtsanwalt Dr. Stephan Hoyer, bewerten in diesem Beitrag, den wir Ihnen gemeinsam mit der Zeitschrift baurecht präsentieren, die Reichweite des Urteils und dessen praktische Relevanz. » mehr

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Vergütung für nicht erbrachte Grundleistungen? – Teil 2

25.02.2016 – Im zweiten Teil des Beitrags von Professor Rolf Kniffka zum Thema "Grundleistungen" geht der Autor der Frage nach, ob und nach welchen Regeln eine Honorarminderung erfolgt, wenn beauftragte Grundleistungen nicht erbracht werden, sei es weil sie nicht mehr durchgeführt werden können, sie im Einzelfall nicht erforderlich sind oder der Architekt sie schlicht vergisst oder nicht vornimmt. Es kommt in aller Regel zu einer Honorarminderung nach dem an der Vergütung zu bemessenden Wert der unterlassenen Grundleistung. » mehr

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Vergütung für nicht erbrachte Grundleistungen? – Teil 1

20.01.2016 – Die Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI) regelt die Vergütung aller Leistungen dieser Berufsgruppen, oder? Hinter dieser so harmlos klingenden Frage verbirgt sich eine Gemengelage von erheblicher Komplexität. Wir haben jedoch die Hoffnung, Licht in dieses Dunkel bringen zu können. Denn der Vorsitzende Richter am BGH a. D. Professor Rolf Kniffka widmet sich dem Thema in einem Fachaufsatz, den wir Ihnen in Zusammenarbeit mit der Zeitschrift baurecht präsentieren. » mehr

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„Document Production“ in Bau-Schiedsverfahren

15.12.2015 – In internationalen Schiedsverfahren werden Bauunternehmen häufig unvorbereitet mit der weitreichenden Pflicht zur Vorlage von Dokumenten konfrontiert. Gerade bei Streitigkeiten zu großvolumigen Projekten kann die sogenannte „Document Production“ zu einem der kosten- und zeitintensivsten Verfahrensabschnitte geraten. Zudem führt sie mitunter dazu, dass der Gegenseite unfreiwillig die von ihr benötigten Beweismittel zugänglich gemacht werden müssen. Der Beitrag erläutert, warum Parteien von der Document Production oft überrascht werden, stellt ihren üblichen Ablauf dar und zeigt auf, wie ein ausuferndes Verfahren vermieden werden kann. » mehr

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Das Leistungsbild des BIM-Managers

12.11.2015 – Building Information Modeling (BIM) ist eines der innerhalb der Baubranche aktuell am intensivsten diskutierten Zukunftsthemen. BIM beschreibt eine Planungsmethode im Bauwesen, bei der digitale Gebäudeinformationen erzeugt, verwaltet und zu einem dreidimensionalen (virtuellen) Gebäudedatenmodell zusammengefasst werden, das dann bei einer idealtypischen Umsetzung eine verlässliche Grundlage für Entscheidungen während des gesamten Lebenszyklus' des Gebäudes von der Vorplanung bis zum Rückbau liefern kann. » mehr

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Die BIM-Methode im Lichte des Baurechts

26.08.2015 – Zentrale Empfehlung der Reformkommission Bau von Großprojekten ist das so genannte Building Information Modeling, kurz BIM. Dieses Werkzeug soll eine realitätsnahe virtuelle Abbildung des Projektverlaufs simulieren und so zu einer präziseren Planung führen. Bevor BIM in naher Zukunft fester Bestandteil des Planungsprozesses wird, möchten wir das Thema bereits heute ausführlich beleuchten. In Zusammenarbeit mit der Zeitschrift baurecht aus dem Werner Verlag präsentieren wir Ihnen den Fachartikel „BIM-Methode im Lichte des Baurechts“ von Prof. Dr. Peter Fischer und Jörg Jungedeitering. » mehr

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Der gerichtliche Vergleich

02.03.2015 – Ein Wesensmerkmal der baurechtlichen Streitigkeit besteht darin, dass es sich nahezu immer um ein Mehrpersonenverhältnis handelt. Arbeiten an Bauwerken werden in aller Regel arbeitsteilig erledigt. Vor diesem Hintergrund ist der Abschluss eines Vergleichs in Bausachen mit besonderen Schwierigkeiten verbunden, weil die Regelungen stets auch das Verhältnis zu anderen Baubeteiligten beachten müssen. » mehr