Fachartikel

„Document Production“ in Bau-Schiedsverfahren

von Dr. H.-Jürgen Schramke und Dr. Annette Keilmann, Frankfurt/Main

In internationalen Schiedsverfahren werden Bauunternehmen häufig unvorbereitet mit der weitreichenden Pflicht zur Vorlage von Dokumenten konfrontiert. Gerade bei Streitigkeiten zu großvolumigen Projekten kann die sogenannte „Document Production“ zu einem der kosten- und zeitintensivsten Verfahrensabschnitte geraten. Zudem führt sie mitunter dazu, dass der Gegenseite unfreiwillig die von ihr benötigten Beweismittel zugänglich gemacht werden müssen. Der Beitrag erläutert, warum Parteien von der Document Production oft überrascht werden, stellt ihren üblichen Ablauf dar und zeigt auf, wie ein ausuferndes Verfahren vermieden werden kann.

A. Einführung

Großprojekte im Bau- und Anlagenbau werden immer häufiger mit Beteiligten aus verschiedenen Ländern verwirklicht. Für die Vertragsgestaltung bedeutet das meist, dass Auftragnehmer oder Auftraggeber bekanntes Terrain verlassen und sich auf Klauseln oder ganze Vertragswerke einlassen müssen, die sich außerhalb dessen bewegen, was hierzulande üblich ist. Damit verbunden ist nicht nur, dass Verträge materiell-rechtlich auf fremden Rechtsordnungen aufsetzen, sondern auch Streitigkeiten nicht vor staatlichen Gerichten sondern vor Schiedsgerichten auszutragen sind. Ganz nebenbei verständigen sich die Parteien hierbei ausdrücklich oder auch stillschweigend – und oft unbewusst – gleichzeitig auf die Durchführung einer sogenannten Document Production im Streitfall.

Das kann gerade bei langwierigen Bauprojekten, an denen eine Vielzahl von Personen beteiligt sind, dazu führen, dass auf Antrag der Gegenseite tausende von internen Dokumenten vorzulegen sind und ein Vielfaches an Unterlagen zuvor zu sichten und auf Relevanz zu prüfen ist. Aufwand und Kosten hierfür können astronomisch sein. Häufig wird eine Partei auch nicht vermeiden können, Unterlagen vorzulegen, die sie lieber nicht in den Händen der Gegenseite sehen wollte.

Antworten auf Fragen wie etwa „Woher kommt Document Production“ oder „Wie findet das Konzept Eingang in ein Schiedsverfahren?“ finden Sie im vollständigen Artikel, den wir Ihnen in Zusammenarbeit mit der Zeitschrift baurecht präsentieren.