Fachartikel

Bauvertrag gekündigt - Abrechnung folgt

von Dipl.-Wirtsch.-Ing. Frank A. Bötzkes, Braunschweig

Die Spannung auf Baustellen steigt zunehmend. Auftraggeber klagen über Auftragnehmer, die nicht bereit seien, die beauftragte Leistung auszuführen, ständig nur Nachtragsforderungen stellten und eine mangelhafte Leistung erbringen würden. Auftragnehmer hingegen klagen darüber, dass Auftraggeber keine baubare Planung vorlegten, sich weigerten, die erforderlichen Entscheidungen bei ungeklärten Ausführungsfragen zu treffen sowie Zahlungen sehr verspätet oder gar nicht leisten würden. Sofern solche Konflikte nicht geklärt werden können, kommt es immer wieder zur Eskalation: Beim Bauvertrag kann das dann mit der Kündigung enden.

Welche Kündigungsformen sieht die VOB/B hierfür vor? Grundsätzlich kann festgehalten werden, dass der Auftraggeber immer kündigen kann, es stellt sich dann nur noch die Frage, ob er ein Kündigungsrecht aus wichtigem Grund hatte oder ob es sich um eine freie Kündigung handelt. Der Auftragnehmer hingegen hat nur dann ein Kündigungsrecht, wenn ein wichtiger Grund vorliegt. Dass der Auftragnehmer nicht frei, ohne Grund kündigen kann, ist deshalb sinnvoll, weil sonst ein Auftragnehmer, der während der Ausführung feststellt, dass er unterkalkuliert hat, den Vertrag kündigen könnte, um seinen Verlust zu begrenzen. Das würde aber dazu führen, dass Angebote im Wettbewerb für den Auftraggeber nicht mehr verlässlich wären.

Der vollständige Aufsatz „Die Abrechnung eines gekündigten Bauvertrages“ erschien zuerst in der Fachzeitschrift „baurecht“ (BauR 2016, 429 - 443, Heft 3). Sie können den Beitrag hier online betrachten und herunterladen.