Fachartikel

Geschuldeter Leistungsumfang bei Schlüsselfertigkeit

von Rechtsanwalt und Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht Holger Pauly, Saarbrücken

Zur schlüsselfertigen Herstellung eines Bauvorhabens, meist einer Wohnung oder einer größeren baulichen Anlage, verpflichten sich in der Praxis meist Bauträger, Generalunternehmer, Generalübernehmer oder Totalunternehmer. In diesen Fällen entwickeln die jeweiligen Vertragsparteien häufig ganz unterschiedliche Vorstellungen über die Reichweite einer solchen Schlüsselfertigkeitsabrede. Ursächlich hierfür sind in aller Regel aus Gründen der Zeitnot, der fehlenden Planungserfahrung oder der nicht ausreichenden Planungskompetenz lückenhaft oder zumindest nicht eindeutig formulierte Leistungsverzeichnisse. Kommt es im Nachhinein dann zum Streit, stehen sich die Parteien mehr oder weniger unversöhnlich gegenüber. Der Auftraggeber besteht auf Ausführung einer aus seiner Sicht mit beauftragten und damit geschuldeten Leistung, der Auftragnehmer hingegen will allenfalls gegen gesonderte Nachtragsvergütung weitere Leistungen erbringen. Der vorliegende Beitrag gewährt hierzu einen ausgewählten Überblick über die veröffentlichte Rechtsprechung der letzten Jahre. Hierbei zeigt sich, dass die Problemlösung oftmals durch eine unrichtige Definition des Begriffs der Schlüsselfertigkeit und einer unzutreffenden Charakterisierung des Wesens einer Pauschalpreisabrede erschwert wird, so dass den Gerichten die in diesem Zusammenhang gebotene Vertragsauslegung nicht immer überzeugend gelungen ist.

Der vollständige Aufsatz „Zur Bestimmung des geschuldeten Leistungsumfangs bei vereinbarter Schlüsselfertigkeit – Risiken für Auftraggeber und Auftragnehmer“ erschien zuerst in der Fachzeitschrift „baurecht“ (BauR 2016, 1675 - 1682, Heft 10). Sie können den Beitrag hier online betrachten und herunterladen.