Urteilsbesprechung

Wann liegt eine Schiedsgutachtenvereinbarung vor?

Einigung per Handschlag vor dem Hintergrund eines Architektenplans

29.03.2020 – Mittels Berufung macht ein Architekt (A) offene Honoraransprüche geltend. Er hatte mit seinem Auftraggeber (AG), einer Baugruppe, einen Architektenvertrag abgeschlossen, der eine Regelung enthielt, dass für "Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Gutachter XY als Schlichter bestimmt" wird. Ferner hieß es im Vertrag, dass "die Bewertung des Honorars aus diesem Vertrag" "durch Herrn XY " erfolgt und "von beiden Vertragsparteien so akzeptiert" wird. Der Gutachter hat auch eine Honorarbewertung vorgenommen. Erstinstanzlich war die Klage abgewiesen worden. War die Berufung erfolgreich? » mehr

Urteilsbesprechung

Muss eine Bürgschaft teilweise freigegeben werden?

Zeitungsausschnitt mit dem Wort Bürgschaft

25.03.2020 – Der Bürge klagt auf Herausgabe seiner Gewährleistungsbürgschaft, was er insbesondere mit der Unwirksamkeit der Sicherungsabrede und der Verjährung der Gewährleistungsansprüche begründet. Im verbürgten Bauvertrag wurde die Geltung der VOB/B in der alten Fassung des Jahres 2000 vereinbart. Dazu traf das OLG Frankfurt eine Entscheidung, die Rechtsanwalt und Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht Jürgen Ripke nicht zu überzeugen vermag. Seine Begründung sowie ausführliche Praxishinweise lesen Sie in seiner Besprechung des Urteils. » mehr

Urteilsbesprechung

Wie zeigt man "richtig" Behinderung an?

Bauabeiter mit Bauhelm auf Baustelle

22.03.2020 – Glaubt sich der Auftragnehmer in der ordnungsgemäßen Ausführung der Leistung behindert, so hat er es dem Auftraggeber gem. § 6 Abs. 1 Satz 1 VOB/B unverzüglich schriftlich anzuzeigen. Unterlässt er die Anzeige, hat er gem. § 6 Abs. 1 Satz 2 VOB/B nur dann Anspruch auf Berücksichtigung der hindernden Umstände, wenn dem AG offenkundig die Tatsache und deren hindernde Wirkung bekannt waren. Wann und wie man eine Behinderungsanzeige schreibt und an wen man sie verschickt, gehört eigentlich zum kleinen 1x1 eines jeden Bauleiters. Gleichwohl wird in der Praxis häufig nicht oder nicht richtig Behinderung angezeigt. Rechtsanwalt Stephan Bolz über Anforderungen an und Entbehrlichkeit von Behinderungsanzeigen, die gerade in diesen Zeiten ein wichtiges Instrument darstellen. » mehr