Urteilsbesprechung

Was teuer ist, muss auch gut sein!

Estrichleger bearbeitet Estrich

20.01.2020 – Der Auftragnehmer (AN) wird mit der Verlegung von sog. Designestrich beauftragt, der teurer als Standardestrich ist. Die VOB/B ist vereinbart. Nach der Ausführung rügt der Auftraggeber (AG) verschiedene Mängel, u. a. eine Vielzahl von rauen und farblich abweichenden Flächen und Stellen. Der AN versucht erfolglos, den Estrich nachzubearbeiten. Der AG fordert den AN zur Mängelbeseitigung auf und kündigt nach fruchtlosem Ablauf der gesetzten Frist den Bauvertrag. Ein vom AG eingeschalteter Sachverständiger stellt fest, dass der Estrich erhebliche optische und technische Mängel aufweist. Zur Sanierung muss die Oberfläche komplett abgefräst und neu aufgebracht werden. Die dafür erforderlichen Kosten belaufen sich auf über 20.000 Euro, die der AG als Vorschuss einklagt. Mit Erfolg? » mehr

Urteilsbesprechung

Wann sind geänderte Baukosten anrechenbar?

Architektin und Planer auf der Baustelle

20.01.2020 – Auf der Grundlage einer von einem ausführenden Unternehmen selbst erstellten Kostenschätzung i. H. v. 4.998.481 Euro erhält der Architekt im zeitlichen Anwendungsbereich der HOAI 2009 den Auftrag über Architektenleistungen der Leistungsphasen 7 bis 9 zu einem Pauschalpreis von 145.000 Euro. Abweichend vom vereinbarten Honorar macht der Architekt mit der Klage ein Mindestsatzhonorar nach der HOAI 2009 i. H. v. 191.411 Euro netto geltend, das er auf der Grundlage der tatsächlichen Baukosten i. H. v. 7.005.905 Euro ermittelt. Das Landgericht verurteilt den Bauherrn auf den eingeklagten Teilbetrag von 100.000 Euro, wobei der Bauherr die anrechenbaren Kosten nicht bestreitet, sondern sich nur auf die Pauschalpreisvereinbarung beruft. In der Berufung rügt er erstmals, dass für die Ermittlung der anrechenbaren Kosten ausschließlich die Kostenberechnung maßgeblich sei. Noch rechtzeitig? » mehr

Urteilsbesprechung

Eine "ganz wunderbare" Abnahme...

20.01.2020 – Der Bauherr ließ auf seinem Grundstück in Kanada 2007 und 2008 Bauarbeiten von zwei in Deutschland ansässigen Bauunternehmern A und B durchführen. Die Arbeiten sollten zunächst im Zeitraum von drei Monaten im Sommer 2007 durchgeführt werden. Zudem teilte A dem Bauherrn vorab mit, dass er Arbeiten im Jahr 2008 nicht mehr durchführen wird. Nach Ablauf der dreimonatigen Bauzeit im Sommer 2007 war das Werk erkennbar noch nicht fertig gestellt: es fehlten "elementare" Leistungen. Bei einer gemeinsamen Begehung erklärte der Bauherr, dass "das passe und alles in Ordnung sei" und "soweit alles wunderbar sei". Im Jahr 2008 setzte B die weiteren Arbeiten allein fort. Der Bauherr hält die im Sommer 2007 erbrachten Leistungen für mangelhaft und verlangt von A Vorschuss der Mängelbeseitigungskosten. Die Klage wird abgewiesen. Der Bauherr habe bei der gemeinsamen Begehung die Abnahme erklärt, indem er alles "als wunderbar" bezeichnete. In der Folge treffe ihn die Beweislast für vorhandene Baumängel. Den Beweis habe er nicht erbracht. » mehr