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Die neue Rechtsprechung des BGH zu § 642 BGB

28.01.2019 – Am 26.10.2017 fällte der BGH ein Urteil zum Entschädigungsanspruch nach § 642 BGB. Dem Urteil zufolge ist dem Unternehmer eine angemessene Entschädigung dafür zu gewähren, dass er während eines Annahmeverzuges des Bestellers infolge unterlassener Mitwirkung Produktionsmittel für die Herstellung der Werkleistung bereithält. Dogmatisch sei das Urteil ein Schritt in die richtige Richtung, schreibt Dr. Marco Schneider in seinem Fachaufsatz dazu. Aus Sicht der Billigkeit und des Gerechtigkeitsempfindens wie auch von einem ökonomischen Standpunkt hingegen stellt der Rechtsreferendar am Kammergericht Fragen wie: „Hat die dogmatische Korrektheit immer den endgültigen Vorrang gegenüber einem weit verbreiteten Rechtsempfinden?“ oder „Hat das Rechtssystem Mechanismen, mit denen dogmatisch korrekte und zugleich dem Rechtsempfinden entsprechende Ergebnisse herbeigeführt werden können?“. Antworten finden Sie hier. » mehr