Fachartikel

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Geschuldeter Leistungsumfang bei Schlüsselfertigkeit

07.12.2016 – Bei der schlüsselfertigen Herstellung eines Bauvorhabens entwickeln die Vertragsparteien häufig ganz unterschiedliche Vorstellungen über die Reichweite einer solchen Schlüsselfertigkeitsabrede. Kommt es im Nachhinein zum Streit, stehen sich die Parteien mehr oder weniger unversöhnlich gegenüber. Der Auftraggeber besteht auf Ausführung einer aus seiner Sicht mit beauftragten und damit geschuldeten Leistung, der Auftragnehmer hingegen will allenfalls gegen gesonderte Nachtragsvergütung weitere Leistungen erbringen. Im vorliegenden Beitrag erläutert Rechtsanwalt Holger Pauly aus Saarbrücken anhand ausgewählter Rechtsprechung typische Probleme und mögliche Lösungen des Schlüsselfertigbaus. » mehr

Bauropa

Stand der EU-Bauproduktenverordnung

01.12.2016 – Der EuGH hat mit Urteil vom 27.10.2016 - RS C 613/14 (James Elliott) entschieden, dass der EuGH für die Auslegung von harmonisierten Normen nach der EU-Bauproduktenverordnung zuständig ist. Die rechtliche Einordnung dürfte nicht für jeden auf der Hand liegen, da das Urteil zwar nationales Schuldrecht, aber auch nationales Bauordnungsrecht betrifft, maßgeblich aber auf dem Wirtschaftsrecht der EU beruht. Der Fall, der der Entscheidung zugrunde liegt, ist hingegen nicht besonders komplex. » mehr