Fachartikel

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Bauvertragsrecht - Neue Regelungen für Planer

27.04.2017 – Das Architekten- und Ingenieurvertragsrecht hat sich in den letzten Jahren vor allem durch die BGH-Rechtsprechung zunehmend von seiner „honorarrechtlichen Überformung” durch die HOAI gelöst. Mit der Konzentration auf die vertraglichen Inhalte und Pflichten wurde aber auch deutlich, dass die Typisierung von Architekten- und Ingenieurverträgen als Werkverträge gemäß § 631 BGB eine Vielzahl offener Fragen aufwirft, die das gesetzliche Werkvertragsrecht bisher nur unzureichendend beantwortete. Mit den neuen gesetzlichen Neuregelungen sind nun erstmals eigenständige Vertragsvorschriften für Architekten- und Ingenieurverträgen geschaffen worden. Die einzelnen Regelungen beleuchtet Rechtsanwalt Prof. Dr. Bernd Dammert in seinem Fachaufsatz auf Basis des Gesetzesentwurfs, der kurz darauf verabschiedet wurde. Der Verfasser war Mitglied der Arbeitsgruppe Bauvertragsrecht sowie der Unterarbeitsgruppe Architektenvertragsrecht und Absicherungsrecht beim Bundesministerium für Justiz. » mehr

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Schöner widerrufen, Teil 2

26.04.2017 – Mit dem kürzlich verabschiedeten Bauvertragsrechts wird sich auch die bisher überschaubare Rolle von Widerrufsrechten bei Verträgen am Bau grundlegend ändern. Dieses Thema vertieft ARGE Baurecht-Mitglied Rechtsanwalt Olaf Lenkeit mit einer zweiteiligen Beitragsreihe in der Zeitschrift baurecht. Die Aufsätze befassen sich mit den wichtigsten Fragen zu Voraussetzungen und Folgen eines Verbraucherwiderrufs im Richtlinienbereich und für das Baurecht. Im zweiten Teil erörtert der Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht die Rechtsfolgen des Widerrufs und die Regeln zur Wertesatzberechnung. » mehr

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Schöner widerrufen

27.03.2017 – Mit dem kürzlich verabschiedeten Bauvertragsrechts wird sich auch die bisher überschaubare Rolle von Widerrufsrechten bei Verträgen am Bau grundlegend ändern. Dieses Thema vertieft ARGE Baurecht-Mitglied Rechtsanwalt Olaf Lenkeit mit einer zweiteiligen Beitragsreihe in der Zeitschrift baurecht. Die Aufsätze befassen sich mit den wichtigsten Fragen zu Voraussetzungen und Folgen eines Verbraucherwiderrufs im Richtlinienbereich und für das Baurecht. Im ersten Teil stellt der Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht die Grundlagen und Anwendungsbereiche der neuen Vorschriften vor. » mehr

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BIM und HOAI

23.02.2017 – Beim Building Information Modeling (BIM) entsteht ein virtuelles Modell des Bauvorhabens inklusive aller Daten der Objekt- und Fachplanung, so dass mögliche Kollisionen und Planungsfehler frühzeitig erkannt und bereits im Modell behoben werden können. Dadurch sollen Planungsprozesse verbessert und spätere Änderungen und Nachträge von Bauunternehmen minimiert werden. Das virtuelle Planungsmodell kann durch entsprechende Attributierung der Bauteile auch für die Betriebsphase des Gebäudes genutzt werden. Soweit so technisch. Doch wie steht es um das Verhältnis zur HOAI? Diese Fragen beantwortet Rechtsanwalt Ralf Kemper in seinem Fachbeitrag, den wir Ihnen in Kooperation mit der Zeitschrift baurecht präsentieren. » mehr

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Problem Sachverständigenbeweis

23.02.2017 – Es ist kein Geheimnis, dass Bauprozesse, zumal wenn es um Baumängel geht, faktisch oft durch Sachverständige und ihre Einschätzung zu technischen oder baubetrieblichen Zusammenhängen entschieden werden. Problematisch wird es, wenn die Sachverständigen über ihre fachliche Kompetenz hinaus Sachverhalte und entscheidungserhebliche Rechtsfragen bewerten. Dem Autor bereitet es Sorgen, dass die Gerichte diese Entwicklung befördern, weil sie allzu oft ihrer Pflicht nicht nachkommen, den Sachverständigen verständig einzuweisen und durch klar formulierte Beweisanordnungen so zu leiten, dass er zur Beantwortung der Beweisfragen seine fachlichen Kompetenzen nicht überschreiten muss. » mehr

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Mehr Transparenz bei Geodaten

20.01.2017 – Mit der zunehmenden Digitalisierung der Verwaltung werden auch mehr und mehr Geodaten im Internet u.a. über Geoportale verfügbar gemacht. Dieser Entwicklung zugrunde liegt die europäische INSPIRE-Richtlinie mit den zu ihr ergangenen Durchführungsverordnungen und Umsetzungsgesetzen auf Bundes- wie Landesebene. Der folgende Beitrag vertritt die These, dass eine Vielzahl bau- und immobilienrechtlich relevanter Normen und Rechtsakte ebenfalls als Geodaten in diesem Sinne zu gelten haben. In konsequenter Umsetzung des durch den Bundesgesetzgeber eingeschlagenen und vorgezeichneten Weges sollten Zugang und Nutzung über das Internet künftig entgeltfrei ermöglicht werden. » mehr

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Geschuldeter Leistungsumfang bei Schlüsselfertigkeit

07.12.2016 – Bei der schlüsselfertigen Herstellung eines Bauvorhabens entwickeln die Vertragsparteien häufig ganz unterschiedliche Vorstellungen über die Reichweite einer solchen Schlüsselfertigkeitsabrede. Kommt es im Nachhinein zum Streit, stehen sich die Parteien mehr oder weniger unversöhnlich gegenüber. Der Auftraggeber besteht auf Ausführung einer aus seiner Sicht mit beauftragten und damit geschuldeten Leistung, der Auftragnehmer hingegen will allenfalls gegen gesonderte Nachtragsvergütung weitere Leistungen erbringen. Im vorliegenden Beitrag erläutert Rechtsanwalt Holger Pauly aus Saarbrücken anhand ausgewählter Rechtsprechung typische Probleme und mögliche Lösungen des Schlüsselfertigbaus. » mehr

Bauropa

Stand der EU-Bauproduktenverordnung

01.12.2016 – Der EuGH hat mit Urteil vom 27.10.2016 - RS C 613/14 (James Elliott) entschieden, dass der EuGH für die Auslegung von harmonisierten Normen nach der EU-Bauproduktenverordnung zuständig ist. Die rechtliche Einordnung dürfte nicht für jeden auf der Hand liegen, da das Urteil zwar nationales Schuldrecht, aber auch nationales Bauordnungsrecht betrifft, maßgeblich aber auf dem Wirtschaftsrecht der EU beruht. Der Fall, der der Entscheidung zugrunde liegt, ist hingegen nicht besonders komplex. » mehr

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Bauvertrag gekündigt - Abrechnung folgt

29.09.2016 – Die Spannung auf Baustellen steigt. Auftraggeber klagen über Auftragnehmer, die nicht bereit seien, die beauftragte Leistung auszuführen, ständig nur Nachtragsforderungen stellten und eine mangelhafte Leistung erbringen würden. Auftragnehmer hingegen klagen darüber, dass Auftraggeber keine baubare Planung vorlegten, sich weigerten, die erforderlichen Entscheidungen bei ungeklärten Ausführungsfragen zu treffen sowie Zahlungen sehr verspätet oder gar nicht leisten würden. Sofern solche Konflikte nicht geklärt werden können, kommt es immer wieder zur Eskalation: Beim Bauvertrag kann das dann mit der Kündigung enden. Welche Formen sieht die VOB/B vor? Wie steht es um die Ansprüche von Auftraggeber und Auftragnehmer? Können nicht erbrachte Leistungen abgerechnet werden? Diese und andere Fragen beantwortet Wirtschaftsingenieur Frank Bötzkes in einem umfassenden Fachbeitrag. » mehr

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Sachverständige und aktuelle Regeln

22.08.2016 – Kaum ein privater Baumangelprozess kann ohne die Einholung eines Sachverständigengutachtens entschieden werden. Sehr häufig begründen Sachverständige ihre Feststellungen zur Mangelhaftigkeit einer Bauleistung unter Bezugnahme auf technische Regelwerke wie z.B. DIN-Normen. Regelmäßig stellt sich dabei folgende – in der Praxis oft vernachlässigte – Frage: Müssen Sachverständige die Aktualität technischer Regelwerke bei der Gutachtenerstattung im (Bau-)Prozess von Amts wegen beachten? Dieser Frage geht Dr. iur. Mark Seibel, Vizepräsident des Landgerichts Siegen, in seinem gleichnamigen Beitrag nach, den wir Ihnen in Zusammenarbeit mit dem Werner Verlag präsentieren. » mehr