Fachartikel

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Zielfindungsphase im Architektenvertrag

27.11.2017 – Ab dem 1. Januar 2018 ist es endlich soweit. Die vom Gesetzgeber erlassenen neuen Vorschriften zum Bauvertragsrecht treten in Kraft. Erstmals werden damit auch die rechtlichen Rahmenbedingungen für Architekten- und Ingenieurverträge im Gesetz verankert. In diesem Artikel von Rechtsanwalt Florian Herbst liegt der Fokus auf der neu eingeführten sogenannten Zielfindungsphase im Architektenvertrag, umgangssprachlich auch „Leistungsphase 0“ genannt. » mehr

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Neues Gesetz auf einen Blick

26.10.2017 – „Das neue Bauvertragsrecht muss schon deshalb begrüßt werden, weil es erstmals den Besonderheiten des Bauvertrags und auch des Architekten- und Ingenieurvertrags gerecht werden will,“ schreiben Vorsitzender Richter am Bundesgerichtshof a. D. Prof. Dr. Rolf Kniffka und Vorsitzender Richter am Kammergericht Björn Retzlaff. Gleichzeitig habe die Reform viele dringende Probleme des Bauvertragsrechts nicht gelöst. Dennoch warnen die Autoren davor, das neue Gesetz schlecht zu reden. Vielmehr wollen Kniffka und Retzlaff mit ihrem 159 Seiten starken Aufsatz einen prägnanten Überblick über das neue Gesetz verschaffen. Dazu geben sie die neuen Regelungen des Bürgerlichen Gesetzbuches wieder und kommentieren diese. Gleiches gilt für andere Neuregelungen, die für das Bauvertragsrecht maßgeblich sind, sowie für Änderungen des Kaufrechts und des Prozessrechts. » mehr

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Bauprodukte in deutschen Bauverträgen

26.09.2017 – Die deutsche Bauwirtschaft wurde 2015 durch zwei Urteile des EuGH aufgewirbelt, da besagte Urteile langjährige gesetzliche Grundlagen für die Verwendung von Baustoffen abgeschafft haben. Der Gesetzgeber konnte bislang nicht für adäquaten Ersatz sorgen. Dr. Anke Leineweber zeigt in diesem Fachartikel die enormen Haftungsrisiken auf, denen sich planende und ausschreibende Architekten sowie Ingenieure bei der derzeitigen Rechtslage stellen. » mehr

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Bauzeitliches Bestimmungsrecht des Bestellers, Teil 2

22.09.2017 – Bei Werkverträgen über komplexe Bauleistungen, die oftmals erst mit der Abnahme enden, wünscht sich der Besteller häufig, bauzeitwirksame Anordnungen auch einseitig treffen zu dürfen. Aber es ist strittig, ob dies ein tatsächliches Recht des Bestellers gegenüber dem Unternehmer ist. Nachdem Rechtsanwalt Andreas Maase im ersten Teil seines Fachbeitrags einen umfassenden Überblick der Rechtsprechung und Literatur zum Bestimmungsrecht des Bestellers gab, folgt nun seine Analyse und Bewertung des Themas. » mehr

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Das bauzeitliche Bestimmungsrecht des Bestellers

25.08.2017 – Bei Werkverträgen über komplexe Bauleistungen, die oftmals erst mit der Abnahme enden, wünscht sich der Besteller häufig, bauzeitwirksame Anordnungen auch einseitig treffen zu dürfen. Aber es ist strittig, ob dies ein tatsächliches Recht des Bestellers gegenüber dem Unternehmer ist. Rechtsanwalt und Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht Andreas Maase erörtert die Rechtsgrundlage. » mehr

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In dubio pro SiGeKo

28.06.2017 – Seitdem die Baustellenverordnung (BaustellV) am 1. Juli 1998 in Kraft getreten ist, benötigt jede Baustelle einen zuständigen Sicherheits- und Gesundheitsschutzkoordinator. Dennoch sind viele Fragen der Haftung des SiGeKos nach wie vor ungeklärt. Das OLG Köln hat nun mit einem eingehend begründeten Beschluss für mehr Klarheit gesorgt: Im Falle eines Schadensersatzanspruchs muss der Antragssteller die Pflichtverletzung des SiGeKos, sowie deren Kausalität zum entstandenen Schaden darlegen. Detaillierte Zusammenhänge erläutert Rechtsanwalt Dr. Robert Kessler in einem Fachaufsatz, den wir Ihnen in Zusammenarbeit mit der Zeitschrift baurecht präsentieren. » mehr

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Zur Sekundärhaftungsfrage beim Vorteilsausgleich in der planerischen Leistungskette

29.05.2017 – Inwieweit ist es dem Hauptunternehmer in der Leistungskette versagt, mangelbedingte Ansprüche gegen den hierfür verantwortlichen Nachunternehmer geltend zu machen, wenn er selbst vom Bauherrn beziehungsweise Besteller wegen dieser Mängel nicht mehr in Anspruch genommen werden kann? Diese Fragestellung beleuchtet Rechtsanwalt Dr. Hans-Joachim Weingart in seinem Fachaufsatz, den wir Ihnen in Zusammenarbeit mit der Zeitschrift baurecht präsentieren. Dabei setzt er sich kritisch mit einer hierzu ergangenen Entscheidung des VII. Zivilsenats zur planerischen Leistungskette (Urt. v. 28.01.2016 – VII ZR 266/14) auseinander. » mehr

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Vorgehensweise zum Nachweis von Bauablaufstörungen auf Grundlage der aktuellen Rechtsprechung

27.05.2017 – In den letzten Jahren gab es zahlreiche wegweisende Urteile zu den Anforderungen an den Nachweis von Bauablaufstörungen. Der nachfolgende Beitrag von Prof. Dr.-Ing. Dipl.-Kfm. Thomas Heilfort aus Dresden stellt auf Grundlage der jeweiligen Einzelfallentscheidungen eine darauf aufbauende Vorgehensweise zum Störungsnachweis in insgesamt zehn Schritten dar. Im Mittelpunkt steht die Frage, wie sich die verschiedenen Anforderungen für den baubetrieblichen Praktiker erfüllen lassen. Der Autor geht auf den notwendigen Sachvortrag zum Vertragssoll sowie zur tatsächlichen Leistungserbringung ein und stellt die Vorgehensweise zum Nachweis der Auswirkungen einzelner Bauablaufstörungen dar. » mehr

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Bauvertragsrecht - Neue Regelungen für Planer

27.04.2017 – Das Architekten- und Ingenieurvertragsrecht hat sich in den letzten Jahren vor allem durch die BGH-Rechtsprechung zunehmend von seiner „honorarrechtlichen Überformung” durch die HOAI gelöst. Mit der Konzentration auf die vertraglichen Inhalte und Pflichten wurde aber auch deutlich, dass die Typisierung von Architekten- und Ingenieurverträgen als Werkverträge gemäß § 631 BGB eine Vielzahl offener Fragen aufwirft, die das gesetzliche Werkvertragsrecht bisher nur unzureichendend beantwortete. Mit den neuen gesetzlichen Neuregelungen sind nun erstmals eigenständige Vertragsvorschriften für Architekten- und Ingenieurverträgen geschaffen worden. Die einzelnen Regelungen beleuchtet Rechtsanwalt Prof. Dr. Bernd Dammert in seinem Fachaufsatz auf Basis des Gesetzesentwurfs, der kurz darauf verabschiedet wurde. Der Verfasser war Mitglied der Arbeitsgruppe Bauvertragsrecht sowie der Unterarbeitsgruppe Architektenvertragsrecht und Absicherungsrecht beim Bundesministerium für Justiz. » mehr

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Schöner widerrufen, Teil 2

26.04.2017 – Mit dem kürzlich verabschiedeten Bauvertragsrechts wird sich auch die bisher überschaubare Rolle von Widerrufsrechten bei Verträgen am Bau grundlegend ändern. Dieses Thema vertieft ARGE Baurecht-Mitglied Rechtsanwalt Olaf Lenkeit mit einer zweiteiligen Beitragsreihe in der Zeitschrift baurecht. Die Aufsätze befassen sich mit den wichtigsten Fragen zu Voraussetzungen und Folgen eines Verbraucherwiderrufs im Richtlinienbereich und für das Baurecht. Im zweiten Teil erörtert der Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht die Rechtsfolgen des Widerrufs und die Regeln zur Wertesatzberechnung. » mehr