Expertentipps

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Wie gewonnen, so zerronnen - wertlose Bausicherheiten

27.04.2017 – Der Bundesgerichtshof hat in jüngerer Zeit in mehreren Entscheidungen eine Vielzahl von Sicherungsvereinbarungen, die insbesondere von der öffentlichen Hand verwendet werden, mit dem Verdikt der Nichtigkeit belegt. Die Bedeutung dieser Entscheidungen wird nach unseren Erfahrungen nach wie vor unterschätzt. » mehr

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Bauvertrag ja, aber welcher?

29.03.2017 – Am Anfang eines Bauvorhabens müssen Bauherren entscheiden, ob sie Planungs- und Bauleistungen an einen oder mehrere Partner vergeben wollen. Der „Klassiker“ ist es, Architekt und Bauunternehmen getrennt zu beauftragen. Dabei können alle Bauleistungen an einen sogenannten Generalunternehmer oder als Einzelgewerke an verschiedene Bauunternehmer vergeben werden. Bauherren können sich aber auch für einen so genannten Generalübernehmer entscheiden, der Planungs- und Bauleistung gemeinsam erbringt. Eine weitere Option ist die Beauftragung eines Bauträgers, der neben Planung und Bau auch noch den Grundstückserwerb regelt. Mit der Trennung von Bau- und Planungsleistungen sind Bauherren etwas näher, mit Generalübernehmer oder Bauträger etwas weiter weg vom Geschehen. Mit ihrem Expertentipp bringt Rechtsanwältin Kathrin Heerdt privaten Bauherren die Vertragsoptionen näher. » mehr

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Präzision statt Pokerspiel

28.03.2017 – Öffentliche Großbaustellen und private Bauvorhaben können unterschiedlicher kaum sein. Gemein ist ihnen jedoch die Leistungsbeschreibung als Grundlage für das Bau-Soll. Dabei kommt es immer wieder zu Unstimmigkeiten. Das gerade verabschiedete neue Bauvertragsrecht soll das ändern. Allerdings gilt es erst ab 2018. „Bis dahin müssen wir uns weiterhin mit den bisherigen Regelungen behelfen, die immer wieder zu Streitigkeiten führen“, sagt ARGE Baurecht-Mitglied Rechtsanwalt Roger Wintzer in seinem Expertentipp. „Schuld daran sind unklare oder widersprüchliche Formulierungen, lückenhafte Darstellungen oder schlicht technische Fehler“. Er rät dazu, alles daran zu setzen, die Leistungsbeschreibung so präzise wie möglich zu formulieren – was aufgrund der komplexen Materie jedoch gar nicht so einfach sei. » mehr

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Das kleinste Gesetz Deutschlands

25.01.2017 – Erstmals nach 100 Jahren erneuerte der Bundestag das Bauforderungssicherungsgesetz (BauFordSiG) vor einigen Jahren. Die Novellierung erhöhte die praktische Anwendbarkeit des BauFordSiG deutlich. Allein die Erweiterung des Baugeldbegriffs und der Wegfall der Baubuchführungspflicht machen einen spürbaren Unterschied. Mit nur noch zwei Paragrafen liegt jetzt das wahrscheinlich kleinste Gesetz Deutschlands vor. "Trotz seiner Überschaubarkeit ist es ein komprimiertes, effektives und schlagkräftiges Regelwerk", sagt Rechtsanwalt Dr. Andreas Stammkötter in seinem Kommentar zu BauFordSiG. » mehr

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Preisfortschreibung: „Offener und redlicher Dialog“

19.01.2017 – Die Grundlagen zur Preisbestimmung bei Nachträgen haben sich längst zu einer eigenen außergesetzlichen Rechtsmaterie entwickelt. Zumeist werden Nachtragsvergütungen auf Basis der sogenannten Korbion‘schen Formel ermittelt. Diese – hauptsächlich beim VOB/B-Werkvertrag angewandte – Preisfortschreibungsregel lautet: Guter Preis bleibt guter Preis und schlechter Preis bleibt schlechter Preis. „Das führt zu unsachgemäßen Ergebnissen, welche nicht die Realität der Nachtragsgegebenheiten wiederspiegeln“, sagt Rechtsanwalt Dr. Paul Popescu. » mehr

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ARGE Baurecht warnt vor Streitpotenzial von Nachträgen

07.12.2016 – Nachträge prägen das tägliche Baugeschäft. Damit sind zusätzliche oder geänderte Leistungen gemeint, die nicht ausdrücklich von den Vertragsunterlagen erfasst, für das Bauvorhaben jedoch unabdingbar sind. Die Ursachen von Nachträgen sind vielfältig und beruhen in den meisten Fällen auf einer nicht ausgereiften Planung zum Zeitpunkt der Bauleistungsvergabe. „Nachträge lösen insbesondere dann Ansprüche auf eine zusätzliche Vergütung aus, wenn die Planungsverantwortung dem Auftraggeber obliegt“, sagt Rechtsanwalt Dr. Paul Popescu von der Arbeitsgemeinschaft für Bau- und Immobilienrecht (ARGE Baurecht). „Daraus resultieren ernst zu nehmende Streitpotentiale“, warnt der Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht. » mehr

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BIM und die Urheberrechte von Architekten

25.09.2016 – BIM (Building Information Modeling) ist für alle Bauprofis ein hochaktuelles Thema. Daher widmen wir uns bei der 48. Baurechtstagung mit zwei Vorträgen den rechtlichen Aspekten des Themas. Für Architekten bedeutet der Aufbau eines Bauwerksdatenmodells einen erheblichen Mehraufwand, da sämtliche Daten erhoben und eingepflegt werden müssen. "Auftraggeber profitieren davon", sagt Rechtsanwalt Dr. Tillman Prinz, Bundesgeschäftsführer der Bundesarchitektenkammer. „Allerdings steht diesem Mehrwert für den Auftraggeber nur ein unzureichender Schutz des geistigen Eigentums für Architekten gegenüber.“ » mehr

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ARGE Baurecht rät: Auch im Bestand digital bauen

26.08.2016 – Building Information Modeling (BIM) ist der aktuell wichtigste Vorstoß der Bauindustrie in Richtung Digitalisierung. Während die stationäre Industrie bereits seit langem auf „4.0“ setzt, hat die Bauwirtschaft hier noch einigen Nachholbedarf. Spätestens seit der BIM-Initiative der Bundesregierung im Herbst 2015 soll sich das nun ändern. Ab 2020 gilt die Planungsmethode für Infrastrukturprojekte der öffentlichen Hand als Standard. » mehr

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ARGE Baurecht warnt: Nur bezahlen, was wirklich gebaut ist!

03.08.2016 – Bauträgerverträge haben Vor- und Nachteile. Der Aussicht auf ein „Rund-um-sorglos-Paket“ für das Eigenheim stehen fehlende Mitspracherechte und finanzielle Risiken gegenüber. Kürzlich ließ sich ein Bauträger von seinem Auftraggeber einen noch nicht erreichten Bautenstand bestätigen und rang ihm eine entsprechende Zahlungsanweisung ab. „Ein solches Vorgehen grenzt an Betrug“, sagt Rechtsanwalt Dr. Andreas Neumann, Mitglied der Arbeitsgemeinschaft für Bau- und Immobilienrecht (ARGE Baurecht). » mehr

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Insolvenz am Bau – Kehrtwende durch aktuelle Rechtsprechung?

14.07.2016 – Eine kürzlich ergangene Entscheidung (VII ZR 56/15) des Bundesgerichtshofes (BGH) lässt auf den ersten Blick vermuten, dass die Kündigungsrechte des Auftraggebers eines VOB/B-Werkvertrages bei Insolvenz des Auftragnehmers gestärkt worden seien. Bereits die ersten Leitsätze des Urteils verleiten zu dem Schluss, dass sich der Auftraggeber bei Insolvenzantragstellung oder -eröffnung sorglos des Vertrages mit dem insolventen Auftragnehmer entledigen könne. » mehr