Expertentipps

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Das kleinste Gesetz Deutschlands

25.01.2017 – Erstmals nach 100 Jahren erneuerte der Bundestag das Bauforderungssicherungsgesetz (BauFordSiG) vor einigen Jahren. Die Novellierung erhöhte die praktische Anwendbarkeit des BauFordSiG deutlich. Allein die Erweiterung des Baugeldbegriffs und der Wegfall der Baubuchführungspflicht machen einen spürbaren Unterschied. Mit nur noch zwei Paragrafen liegt jetzt das wahrscheinlich kleinste Gesetz Deutschlands vor. "Trotz seiner Überschaubarkeit ist es ein komprimiertes, effektives und schlagkräftiges Regelwerk", sagt Rechtsanwalt Dr. Andreas Stammkötter in seinem Kommentar zu BauFordSiG. » mehr

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Preisfortschreibung: „Offener und redlicher Dialog“

19.01.2017 – Die Grundlagen zur Preisbestimmung bei Nachträgen haben sich längst zu einer eigenen außergesetzlichen Rechtsmaterie entwickelt. Zumeist werden Nachtragsvergütungen auf Basis der sogenannten Korbion‘schen Formel ermittelt. Diese – hauptsächlich beim VOB/B-Werkvertrag angewandte – Preisfortschreibungsregel lautet: Guter Preis bleibt guter Preis und schlechter Preis bleibt schlechter Preis. „Das führt zu unsachgemäßen Ergebnissen, welche nicht die Realität der Nachtragsgegebenheiten wiederspiegeln“, sagt Rechtsanwalt Dr. Paul Popescu. » mehr

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ARGE Baurecht warnt vor Streitpotenzial von Nachträgen

07.12.2016 – Nachträge prägen das tägliche Baugeschäft. Damit sind zusätzliche oder geänderte Leistungen gemeint, die nicht ausdrücklich von den Vertragsunterlagen erfasst, für das Bauvorhaben jedoch unabdingbar sind. Die Ursachen von Nachträgen sind vielfältig und beruhen in den meisten Fällen auf einer nicht ausgereiften Planung zum Zeitpunkt der Bauleistungsvergabe. „Nachträge lösen insbesondere dann Ansprüche auf eine zusätzliche Vergütung aus, wenn die Planungsverantwortung dem Auftraggeber obliegt“, sagt Rechtsanwalt Dr. Paul Popescu von der Arbeitsgemeinschaft für Bau- und Immobilienrecht (ARGE Baurecht). „Daraus resultieren ernst zu nehmende Streitpotentiale“, warnt der Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht. » mehr

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BIM und die Urheberrechte von Architekten

25.09.2016 – BIM (Building Information Modeling) ist für alle Bauprofis ein hochaktuelles Thema. Daher widmen wir uns bei der 48. Baurechtstagung mit zwei Vorträgen den rechtlichen Aspekten des Themas. Für Architekten bedeutet der Aufbau eines Bauwerksdatenmodells einen erheblichen Mehraufwand, da sämtliche Daten erhoben und eingepflegt werden müssen. "Auftraggeber profitieren davon", sagt Rechtsanwalt Dr. Tillman Prinz, Bundesgeschäftsführer der Bundesarchitektenkammer. „Allerdings steht diesem Mehrwert für den Auftraggeber nur ein unzureichender Schutz des geistigen Eigentums für Architekten gegenüber.“ » mehr

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ARGE Baurecht rät: Auch im Bestand digital bauen

26.08.2016 – Building Information Modeling (BIM) ist der aktuell wichtigste Vorstoß der Bauindustrie in Richtung Digitalisierung. Während die stationäre Industrie bereits seit langem auf „4.0“ setzt, hat die Bauwirtschaft hier noch einigen Nachholbedarf. Spätestens seit der BIM-Initiative der Bundesregierung im Herbst 2015 soll sich das nun ändern. Ab 2020 gilt die Planungsmethode für Infrastrukturprojekte der öffentlichen Hand als Standard. » mehr

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ARGE Baurecht warnt: Nur bezahlen, was wirklich gebaut ist!

03.08.2016 – Bauträgerverträge haben Vor- und Nachteile. Der Aussicht auf ein „Rund-um-sorglos-Paket“ für das Eigenheim stehen fehlende Mitspracherechte und finanzielle Risiken gegenüber. Kürzlich ließ sich ein Bauträger von seinem Auftraggeber einen noch nicht erreichten Bautenstand bestätigen und rang ihm eine entsprechende Zahlungsanweisung ab. „Ein solches Vorgehen grenzt an Betrug“, sagt Rechtsanwalt Dr. Andreas Neumann, Mitglied der Arbeitsgemeinschaft für Bau- und Immobilienrecht (ARGE Baurecht). » mehr

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Insolvenz am Bau – Kehrtwende durch aktuelle Rechtsprechung?

14.07.2016 – Eine kürzlich ergangene Entscheidung (VII ZR 56/15) des Bundesgerichtshofes (BGH) lässt auf den ersten Blick vermuten, dass die Kündigungsrechte des Auftraggebers eines VOB/B-Werkvertrages bei Insolvenz des Auftragnehmers gestärkt worden seien. Bereits die ersten Leitsätze des Urteils verleiten zu dem Schluss, dass sich der Auftraggeber bei Insolvenzantragstellung oder -eröffnung sorglos des Vertrages mit dem insolventen Auftragnehmer entledigen könne. » mehr

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ARGE Baurecht warnt vor Streitpunkt Abwasseranschluss

04.05.2016 – Bauen liegt im Trend in Deutschland. Mit Zinsen im Rekordtief und erhöhter Nachfrage nach Wohnraum stieg die Zahl der Baugenehmigungen im Januar auf ein Zehn-Jahres-Hoch. „Für Bauherren ist es nun besonders wichtig, sich von diesem Trend nicht mitreißen zu lassen und alle rechtlichen Aspekte ihre Bauvorhabens gewissenhaft zu prüfen“, sagt Dr. Martin Schmitz von der Arbeitsgemeinschaft für Bau- und Immobilienrecht (ARGE Baurecht). » mehr

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Digitalisierung verändert Baurecht in Deutschland

14.04.2016 – Großbauprojekte in Deutschland geraten regelmäßig in die Schlagzeilen. Erst kürzlich resümierte eine Studie, dass 90 Prozent aller großen Bauprojekte in Deutschland aus dem Ruder liefen. Das soll sich nun ändern, BIM sei Dank. „Building Information Modeling wird das Bauen in Deutschland grundlegend verändern“, sagt Dr. Alexander Kappes von der Arbeitsgemeinschaft für Bau- und Immobilienrecht (ARGE Baurecht). „Das gilt für die technischen Aspekte von Bauvorhaben, aber auch für deren juristische Begleitung.“ » mehr

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ARGE Baurecht rät zu Vorsicht bei Kostenobergrenzen

22.03.2016 – Jeder Bauherr möchte nicht nur kostensicher planen, sondern auch genauso bauen. Viele glauben, dies erreichen zu können, indem sie eine Baukostenobergrenze mit dem Architekten vereinbaren, und dieser dann bei Überschreitung zu Schadensersatz verpflichtet sei. „Diese Annahme ist jedoch in vielen Fällen falsch“, sagt Dr. Paul Popescu von der Arbeitsgemeinschaft für Bau- und Immobilienrecht (ARGE Baurecht). „Nicht jede Kostenvereinbarungen führt automatisch zur Schadenersatzhaftung des Architekten in Höhe der überschrittenen Kosten.“ » mehr